Landtag Infos

Abg. Ruth Ratter, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Danke, Herr Präsident! – „Hey, Mister Welterbe!“, titelt
Jessica Schober, die Burgenbloggerin, und siffgate verzeichnet
bis heute 9 Retweets.
Stein des Anstoßes: „Jeder brödelt da so vor sich hin“. –
Ich bedanke mich bei Manfred Geis, dass er auf die Pfalz
verwiesen hat. Ja, dort war es bis vor zehn Jahren auch
noch so. Damals hat die Stadt Neustadt im Gastgeberverzeichnis
die Bad Dürkheimer Seiten zugeklebt, weil sie es
nicht ertragen konnte, dass zwei verschiedene Gebietskörperschaften
in einem Verzeichnis standen. Wenn das
nun so ist, haben wir doch hier den Stein des Anstoßes
zu Recht gesetzt. Wir haben ganz im Sinne eines Sanierungsschubs,
der notwendig ist, eine Diskussion in Gang
gebracht, und eigentlich müssten wir uns dafür beim zuständigen
Staatssekretär bedanken.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und der SPD)

Gottlob Frege, 1892, sagte einmal über Sinn und Bedeutung
die Worte – ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident
–: „Si duo idem faciunt, non est idem.“
Für die Nichtlateiner unter uns: Wenn zwei sich dasselbe
vorstellen, so hat doch jeder seine eigene Vorstellung davon.
– Und genau das ist hier passiert. Jeder verleiht der
Aussage ihren Sinn, so wie er es denn möchte.
Ich verstehe hoffentlich Herrn Staatssekretär Schumacher
so, wie er es möchte, wie er es ausgedrückt hat, ganz
im Stil des Bloggs in einer durchaus kreativen Sprachweise,
wenn er dieses doch immer noch etwas verschlafene
Rheintal aufwecken möchte.
Ich kann mich noch gut erinnern, wie es in den 70er-Jahren
war, als dieses Rheintal noch lebendig war. Damals gab es
die A 61 noch nicht. Ich bin regelmäßig nach Köln gependelt.
Damals war es lebendig. Im Anschluss daran, mit dem
verstärkten Zufluss über die Autobahn, war das Rheintal
abgekoppelt und drohte in der Tat, völlig verschlafen zu
sein.
Der Innovationsschub, der jetzt angemahnt wird, ist dringend
notwendig, und ich finde, dass dies an der Stelle
auch einmal gesagt werden darf. Es entspricht auch ganz
dem Stil, der in einem Blog durchaus zu erwarten ist, nämlich
kreativ und durchaus auch ein Problembewusstsein
vermittelnd. Die Siffgate-Community ist durchaus nicht so
geteilt, wie es sich im Landtag in der Debatte widerspiegelt;
denn was letztendlich daraus entsteht, ist aus dem
sogenannten Schalks=Esperanto – darin beziehe ich mich
auf Arno Schmidt, einen Wahl-Rheinland-Pfälzer im Jahr
1951 und Akademiepreisträger –, aus dem Wort „Brödeln“
etwas, was letzten Endes sehr wohl in seiner Aussage
dazu beitragen kann, ein entkrampftes Verhältnis zu den
ironisch-spielerischen Formulierungen zu finden, und das
wäre den Anwohnern des Mittelrheintals durchaus zu wünschen,
genauso wie auch Ihnen von der Opposition.
Ich schließe deshalb meine Rede mit Hugo Ball: „Seien
wir neu und erfinderisch von Grund aus. Dichten wir das
Leben täglich neu um.“
Meine Damen und Herren von der CDU, das, was Sie in
Ihre Aktuelle Stunde hineingepackt haben, ist sehr wohl
nachvollziehbar und wichtig. Wir wissen um die Problematik
des Bahnlärms im Rheintal, aber das ist nun etwas, was
von dieser Fragestellung, die Sie heute ansprechen, sauber
zu trennen ist. Ich glaube nicht, dass die angemahnte
Äußerung des Staatssekretärs in irgendeiner Form auf diese
Problematik angespielt hat, sondern es ging ihm darum,
initiativ zu werden, den Menschen vielleicht den Anstoß
zu geben, den wir in der Pfalz vielleicht schon ein bisschen
besser umgesetzt haben. Es ging ihm darum, dass
wir eine Willkommenskultur für Touristen auch im Rheintal
verstärkt pflegen, dass wir attraktive Angebote schaffen,
und das geht nur gemeinsam und nicht gegeneinander.
Vielen Dank. Meine Damen und Herren von der CDU, das, was Sie in
Ihre Aktuelle Stunde hineingepackt haben, ist sehr wohl
nachvollziehbar und wichtig. Wir wissen um die Problematik
des Bahnlärms im Rheintal, aber das ist nun etwas, was
von dieser Fragestellung, die Sie heute ansprechen, sauber
zu trennen ist. Ich glaube nicht, dass die angemahnte
Äußerung des Staatssekretärs in irgendeiner Form auf diese
Problematik angespielt hat, sondern es ging ihm darum,
initiativ zu werden, den Menschen vielleicht den Anstoß
zu geben, den wir in der Pfalz vielleicht schon ein bisschen
besser umgesetzt haben. Es ging ihm darum, dass
wir eine Willkommenskultur für Touristen auch im Rheintal
verstärkt pflegen, dass wir attraktive Angebote schaffen,
und das geht nur gemeinsam und nicht gegeneinander.
Vielen Dank.

(Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und der SPD –
Julia Klöckner, CDU: Da hat sie recht!)