Pfalz Infos
Bezirkstag Pfalz:
- Mitglied im des Bezirkstags;
- Fraktionssprecherin der Fraktion Bündnis 90/ Die GRÜNEN
Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz:
- Mitglied des Ältestenrat;
- Bezirksausschuss (Hauptausschuss);
- Mitglied des Beirats für Gedenkarbeit
- Verwaltungsrat Pfalzklinikum
Wahlkreise
für die Landtagsfraktion zugeordnet:
- 41: Bad Dürkheim (Direktkandidatin)
- 42: Neustadt an der Weinstraße
Kreisverband Bad Dürkheim, Bündnis'90/DIE GRÜNEN:
- 2010 bis 2012
Kreisvorstandssprecherin
Verbandsgemeinde Deidesheim:
- Fraktionsvorsitzende Verbandsgemeinderat
- Mitglied des Haupt- und Rechnungsprüfungsausschusses
Ziel der Sondersitzung am 14.3.: Koalition lenkt von eigener Verantwortung ab!
Es war und ist ein Konstruktionsfehler, dass das Pfalzklinikum als Anstalt öffentlichen Rechts nach einer Satzung geführt wird, die gleichzeitig dem Direktor weitgehende Vollmachten gibt und es dabei versäumt, ausreichende Kontrollmechanismen zu installieren. Für diesen Konstruktionsfehler trägt der Bezirkstag selbst die Verantwortung. Er stellt den Verwaltungsratsvorsitzenden, der es als erster bemerken muss, wenn Kontrolldefizite bestehen.
Weil die Kontrolle möglicherweise nicht gegriffen hat, sind der Bezirksverband und seine gewählten VerteterInnen nun in der für alle unangenehmen Situation, die Prüfung der Kostenüberschreitung beim Bau der Forensik in Ruhe abwarten zu müssen. Wenn die Frage, wer wann wen informiert, zur Hauptfrage erklärt wird, soll mit Schaumschlägerei von der eigenen Verantwortung abgelenkt werden: Die von der Koalition beantragte Sondersitzung des Bezirksausschusses am kommenden Freitag kann entsprechend wenig zur Aufklärung beitragen.
Der richtige Ort für die Offenlegung aller Fakten sind der Bau- und Vergabeausschuss sowie der Verwaltungsrat. Die Beantragung einer außerordentlichen Bezirksausschusssitzung zum jetzigen Zeitpunkt sollte man schnell als das verbuchen, was sie tatsächlich ist: schlecht inszeniertes Wahlkampftheater!
