Pfalz Infos

Der Pfälzer Bezirkstag und die Kultur

Der Bezirksverband Pfalz wird in der kommenden Wahlperiode auf eine 
zweihundertjährige Tradition zurückschauen können. Wir erinnern nicht 
nur 2016 an seine napoleonischen Wurzeln und seine Bedeutung für die Pfälzer Identität. Der Bezirksverband bietet eine einzigartige Mischung  
aus kommunaler Kooperation und regionaler Trägerschaft für 
Landesaufgaben. Für uns GRÜNE wird er seinem Auftrag gerecht, wenn er 
sich Kultur im doppelten Sinne des Wortes – der Pflege der ihm 
anvertrauten Einrichtungen sowie der einmaligen Landschaft der Pfalz 
– zur Aufgabe macht. Diesem Auftrag sehen wir uns verpflichtet, denn 
seine Ausführung sichert die Lebensqualität aller hier wohnenden 
Menschen und ihrer Gäste. 

Der Pfälzer Wald – im Herzen der Pfalz

Im Zentrum unserer Region gelegen, hat der Pfälzer Wald einen wichtigen
Platz im Herzen aller Pfälzerinnen und Pfälzer. Deswegen nehmen wir die
Verantwortung, die der Bezirkstag mit der Trägerschaft für den Naturpark
und das Biosphärenreservat übernommen hat, sehr ernst. Diese
Verantwortung muss ihren Niederschlag in der Gestaltung von Naturpark
und Biosphärenreservat finden. Das heißt für uns, dass Wanderwege,
Tourismuskonzept und BesucherInnenlenkung, Hüttenbewirtschaftung
und Wegemarkierung endlich gemeinsam mit allen Betroffenen
angegangen werden. Die Ausweitung der Kernzonen auf die vom
Biosphärenkomitee geforderten 3% wollen wir in der nächsten
Wahlperiode gemeinsam mit den Kommunen, den privaten Waldbesitzern
und dem Staatsforst realisieren. Für die Zukunft streben wir eine
Erhöhung des Anteils von Kern- und Pflegezonen an.

Wir halten es für unabdingbar, die Zusammenarbeit zwischen den
Partner_innen im Biosphärenreservat zu stärken. Dazu wollen wir jährlich
gemeinsame Fachtagungen in Kooperation mit dem Land zur nachhaltigen
Entwicklung des Biosphärenreservats durchführen. Denn das Potential zur
Entwicklung des Biosphärenreservats ist noch längst nicht ausgereizt. Die
seit Jahren angekündigte Entwicklung einer Regionalmarke wollen wir
endlich zügig umsetzen.

Das Pfälzer Hüttenwesen aus einem dichten Netz von Hütten des Pfälzer
Wald Vereins und Naturfreundehäusern ist einmalig, aber auch in seinem
Bestand bedroht. Es lebt vom ehrenamtlichen Engagement, jedoch die
Formen solchen Engagements haben sich verändert, und beide Vereine
brauchen Unterstützung bei der Bewältigung ihrer Aufgaben. Auch hier ist
der Bezirksverband mit seinen organisatorischen Kompetenzen als Träger
des Naturparks gefragt.

Wir wollen gemeinsam mit Vereinen und Kommunen ein einheitliches,
abgestimmtes Wegemarkierungssystem entwickeln und seine Umsetzung
und Pflege sichern.
Der Pfälzer Wald ist nicht nur Erholungsgebiet und Schutzraum für den
Artenreichtum der Pfalz; er liefert ebenso durch die Senkung des
Kohlenstoffausstoßes einen wichtigen Beitrag zum Schutz der
Atmosphäre. Allerdings wissen wir auch, dass ca. 30%-40% des
weltweiten CO2-Eintrags in die Atmosphäre aus der Stromproduktion
stammt. Für den Erhalt der vielfältigen Lebensformen unseres Planeten ist
daher der Umstieg auf erneuerbare Energien wichtig. Unsere Konsequenz
daraus: einerseits Ausweitung und Stärkung der Kern- und Pflegezonen,
in denen der Wald ungestört wachsen darf, und andererseits erneuerbare
Energien – auch Windräder – in den Entwicklungszonen an geeigneten
Standorten dort, wo auch schon Stromtrassen existieren.

Energie für die Pfalz

Für die Energiewende, d.h. für die dezentrale Stromversorgung aus
erneuerbaren Energien wie Wind, Sonne und Biomasse ist der Ausbau und
die Ertüchtigung des Mittelspannungsnetzes von großer Bedeutung.
Deswegen ist es gut und richtig, dass der Träger dieses Netzes in der
Pfalz, die Pfalzwerke AG, mehrheitlich im Besitz des Bezirksverbandes ist.
Wir unterstützen die Bemühungen, die Minderheitsbeteiligung der RWE
abzulösen, sind allerdings nicht bereit, dafür jeden Preis zu zahlen.

Die Landschaft der Energieerzeuger in der Pfalz unterscheidet sich in
mehrfacher Hinsicht von anderen Teilen des Landes Rheinland-Pfalz und
Deutschlands. Sie ist geprägt von zahlreichen Stadt- und
Gemeindewerken und oft auch von der Kooperation dieser Werke mit den
Pfalzwerken. In letzter Zeit sind darüber hinaus zahlreiche
Energie-ge-nossen-schaften entstanden. Vor diesem Hintergrund
vertreten wir die Vision einer Energieversorgung aus und in Bürgerhand -
wo möglich auch gemeinschaftlich mit den vor Ort agierenden Werken.
Die Bedingungen dafür sind reif.

Gesunde Nahrungsmittel schaffen durch den Schutz von Grundwasser und Böden 

Mit der Analyse der landwirtschaftlich genutzten Böden leistet die
LUFA Speyer einen wichtigen Beitrag für Landwirtschaft und
Verbraucher_innen. Denn wir müssen wissen, was in unseren Böden
steckt, und wie wir die Bodengesundheit verbessern können. Die
Forschung für eine nachhaltige Landwirtschaft wollen wir auch auf dem
Hofgut Neumühle ausbauen und das Bildungsangebot für
Landwirt_innen, Schulklassen und Verbraucher_innen erweitern
und bekannter machen. Denn nur Nachhaltigkeit macht unsere
Landwirtschaft zukunftsfähig.

Landwirtschaft und Verbraucherschutz sollen Hand in Hand arbeiten,
damit gesunde und wertvolle Lebensmittel hergestellt werden, wie sie sich
die Verbraucher_innen auf dem Teller wünschen.
Dagegen sehen wir den intensiven Anbau von Gemüse und Salat in der
Vorderpfalz kritisch. Hier wird mit massivem Düngemitteleinsatz,
teilweise antiquierten Bewässerungsmethoden und sozial wie ökologisch
fragwürdigen Praktiken ein Gewinn für die Bewirtschafter_innen erzielt -
auf der Strecke bleiben Bodengesundheit, Grundwasserqualität und
unbelastete Nahrungsmittel. Hier bedarf es gemeinsam mit den
Bildungseinrichtungen des Bezirksverbandes und dem Land weiterer
Anstrengungen.

Ein gesunder Geist in einem gesunden Körper

Die Arbeit des Pfalzklinikums wird heute immer wichtiger: Seelische
Probleme werden früher erkannt und häufiger behandelt. Aus dem
Zentrum für Psychiatrie und Neurologie ist ein modernes Klinikum
entstanden, das Hilfe zur Selbsthilfe leistet und in seiner dezentralen
Struktur den Bürger_innen zugewandt ist. Eine Vielzahl stationärer,
teilstationärer und ambulanter Einrichtungen in der ganzen Pfalz bietet
Erkrankten und ihren Angehörigen wohnortnahe Versorgung und
Betreuung. So wird Teilhabe ermöglicht, auch für Menschen, die im
fortgeschrittenen Alter Hilfe brauchen, weil sie etwa an Depressionen oder
Demenzerkrankungen leiden.

Das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal (PIH)
verändert sich und wächst an den Anforderungen, vor die es gestellt ist.
Dazu gehört neben der Kernaufgabe der Förderung von Kindern und
Jugendlichen mit Hörbehinderungen auch die Thematiik der Inklusion.
Aktuell öffnet sich die Grundschule im Rahmen eines Modellversuches für
Kinder ohne Sinnesbeeinträchtigung und überführt damit die Erfahrungen
aus der Kindertagesstätte in den Bereich der Primarschule. Diesen Weg
unterstützen wir, weil er ein wichtiger Schritt hin zu einer Gesellschaft ist,
die nicht ausgrenzt, sondern jeden Menschen anerkennt, so wie er ist.

Die Meisterschule in Kaiserslautern hat einen besonderen Stellenwert im
Land. Sie bietet die Chance für den beruflichen Anschluss, qualifiziert in
Vollzeit- und Teillehrgängen bis hin zum Meister und zur Meisterin, nicht
zuletzt bietet sie Ausbildungsgänge für junge Leute, die keinen Einstieg in
die duale Ausbildung gefunden haben. Vor dem Hintergrund der
zunehmenden Akademisierung wollen wir das Angebot der Meisterschule
erhalten und die Wertigkeit ihrer Abschlüsse ausdrücklich anerkennen.
Gerade weil hier so verschiedene Bildungsgänge unter einem Dach ihren
Platz finden, ist sie eine unverzichtbare Brücke in die Berufswelt mit der
Perspektive für ein lebenslanges Lernen.
Die Pfalzakademie als breit aufgestellte Weiterbildungseinrichtung muss
sich immer wieder neu erfinden. Mit ihrem aktuellen Programm wollen wir
ihr auch die Türen in der kommunalen Familie offen halten und gezielt die
Fort- und Weiterbildung für Kommunalpolitiker_innen und Verwaltung
sowie den Thinktank für eine aktive Bu?rger_innengesellschaft bei ihr
verorten.

Kunst, Kultur und Bildung Hand in Hand

Die Pfalz macht Theater
...und nicht nur in Kaiserslautern! Der Erhalt des dreispartigen
Pfalztheaters (pt) steht ganz oben auf unserer Agenda. Dort wird
Kulturarbeit geleistet und von dort in die Bildungseinrichtungen der Pfalz
getragen. Aber auch die Kooperationen z.B. mit dem Theater im Pfalzbau,
den kleineren Profitheatern sowie den soziokulturellen Initiativen und den
Bildungseinrichtungen in der Pfalz sind uns ein Anliegen. Denn wir wissen:
Kultur ist mehr Wert als das Geld, was wir in sie investieren.

Mit seinen Preisen zeichnet der Bezirksverband Pfalz herausgehobene
Leistungen im Kunst- und Kulturbereich sowie für nachhaltige
wirtschaftliche Innovation aus. Wir wollen die in den letzten Jahren
umgestalteten Kriterien für die Preisvergabe fortentwickeln, ebenso die
Veranstaltungen wie die Preisgala und die Jugenddemokratietage der
Vergangenheit auf dem Hambacher Schloss und dem Trifels.

Die Museen des Bezirksverbands belegen eindrucksvoll die Bedeutung der
Kunst in der und für die Pfalz. Die Ausstellungen für ein breites Publikum
im Historischen Museum in Speyer finden überregionale Beachtung, und
auch das Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern (mpk) stellt sich erfolgreich
dem Anspruch qualitätvoller Präsentation aus Sammlung und Leihgaben.
Wir schätzen die Anstrengungen beider Museen bei der Erschließung
neuer Zielgruppen. Wir unterstützen sie – wie auch die übrigen Kunstund
Kulturinstitutionen mit Beteiligung des Bezirksverbands – bei der
Weiterentwicklung ihrer pädagogischen Arbeit.

Der Bezirksverband hat in den letzten Jahren die Gedenkarbeit in der
Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus für die pfälzischen
Kommunen gebündelt und dabei gute Arbeit geleistet. Neu
hinzugekommen ist annähernd sieben Jahrzehnte nach dem Ende des
Nationalsozialismus die Erforschung der Tätergeschichte. Diese Facette
der Auseinandersetzung mit den historischen Ereignissen in der Pfalz ist
wichtig und stößt zunehmend auf Anerkennung. Wir setzen uns ebenso
für die Aufgabe ein, Jugendliche an die Orte der Verfolgung zu führen und
sie für einen wachen Umgang mit neonazistischen Parolen zu
sensibilisieren. Hier wollen wir noch stärker auf den Einsatz von jungen
Menschen im Freiwilligen Sozialen Jahr setzen.

Bei der Erforschung und Vermittlung der pfälzischen Geschichte aller
Epochen steht das Institut für pfälzische Geschichte und Volkskunde stets
im Mittelpunkt. Wir schätzen seine Leistung und sichern weiterhin unsere
Unterstützung zu. Eine der kommenden Aufgaben ist die Dokumentation
und die Erforschung des Westwalls.

Demografischer Wandel:

Die Vielfalt von Kultur, mittelständischer innovativer Wirtschaft und Natur
der Pfalz sind weit über die pfälzischen Grenzen bekannt und stellt die
Grundlagen für eine nachhaltige regionale Wertschöpfung dar. Für den
anstehenden demographischen Wandel werden damit ideale
Standortfaktoren geschaffen, Aber daneben stehen auch Bereiche, deren
Entfaltung zusätzlicher Anstrengungen bedürfen. So spricht die Pfalz in
Sachen touristischer Entwicklung noch längst nicht mit einer Stimme. Wir
wollen uns dafür stark machen, dass der Bezirksverband die nachhaltige
Ausgestaltung des Tourismus zu bündeln versucht, denn er zählt zu
seinen Aufgaben qua Bezirksordnung die Gestaltung "pfalzbedeutsamer
Maßnahmen". Wir vertreten die Auffassung, dass die Kommunen ihren
finanziellen Beitrag an den Bezirksverband nicht besser begründen
können als mit dem Gegenwert einer identitätsstiftenden Kulturpolitik des
Bezirksverbandes, von der alle Kommunen profitieren.

Wenn wir Pfälzer_innen älter und weniger werden, sollten wir näher
zusammenrücken und uns gleichzeitig öffnen. Die Chancen des
demografischen Wandels für die Pfalz liegen in der
generationenübergreifenden Zusammenarbeit und in der Überwindung
von Spaltung sowie in einer Willkommenskultur für Gäste und Menschen,
die sich unsere Heimat zu ihrer machen wollen.

Für die Pfalz – GRÜNE in der Pfalz

Wir wollen als GRÜNE im Bezirkstag dazu beitragen, dass die
Pfälzer_innen sich noch bewusster werden, dass der Bezirksverband mit
seinen Institutionen unsere Region mitgestaltet.
Als Gremium, das für die gesamte Pfalz wirkt, soll der Bezirkstag
außerdem dazu beitragen, gefühlsmäßige Barrieren zwischen Teilregionen
wie Vorderpfalz und Westpfalz zu überwinden.

Wir wollen als starke Fraktion wieder in den Bezirkstag Pfalz

einziehen und wir wollen Verantwortung übernehmen! Wir sind

bereit, neue Akzente zu setzen, den kritischen Dialog zu suchen

und das Bestehende weiterzuentwickeln.

Dazu brauchen wir Ihre Stimme!